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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)


§ 1 Geltungsbereich und Begriffsbestimmungen

Als Grundlage für die Geschäftsbeziehungen zwischen Smarttrader.de Inhaber Dipl. Ing. Gerhard Frischholz, nachfolgend als Anbieter bezeichnet, und deren Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (folgend als AGB bezeichnet), deren Kenntnisnahme und Einbeziehung mit Vertragsabschluß anerkannt und bestätigt wird. Sie regeln das Vertragsverhältnis zwischen dem Kunden und Anbieter und gelten ab Anmeldung zu diesem Dienst. Nebenabreden sind nur in schriftlicher Form gültig. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen können im Internet abgerufen, eingesehen und ausgedruckt werden.

§ 2 Zustandekommen des Vertrages und Leistungsumfang

Der Vertrag über die entgeltpflichtigen Leistungen kommt für den Kunden mit dem vollständigen Ausfüllen des Anmeldungsformulars, dem Akzeptieren der Allgemeinen Geschäftsbedingungen, der Bestätigung des Angebotes durch uns und dem Zahlungseingang des fälligen Monatsentgeltes zustande. Die Leistungen umfassen die für den bestellten Zeitraum börsentäglich bereitgestellte Mitteilung von aktuellen Handelssignalen für den DAX. Detaillierte Informationen und Anmerkungen zur verwendeten Handelsstrategie kann der Kunde auf der Website des Anbieters einsehen.

Kunde ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

§ 3 Service/ Dienstleistung

§ 3.1 Handelssignale

Der Anbieter stellt Handelssignale für den DAX zur Verfügung. Diese Signale werden von dem vom Anbieter entwickelten Handelssystem Cobra System DAX egeneriert Der Anbieter behält sich vor, aus gegebenen Anlass die Signalgebung auszusetzen, insofern die jeweilige Marksituation und Nachrichtenlage dies erfordert. Er wird dies dem Kunden im Abonnentenbereich begründen. Alle veröffentlichten Informationen (z.B. Newsletter, Charts, etc.) sind ausschließlich zusätzlich zu den veröffentlichten Handelssignalen erbrachte Dienstleistungen. Ein Rechtsanspruch auf permanente Lieferung von Handelssignalen und oben genannte Dienstleistungen besteht daher seitens des Kunden nicht.

§ 3.2 Nutzung der Dienstleistung

Als Plattform zur Lieferung der Dienstleistungen des Anbieters dient die Infrastruktur des Internets, sowie die Inanspruchnahme der Leistungen externer Dienstleister, auf die der Anbieter keinen Einfluss hat. Aufgrund von technischen Änderungen, Reparaturen und Wartungen der Infrastruktur und aus Gründen höherer Gewalt können zeitweilig Unterbrechungen oder Beschränkungen in der Nutzung der Dienstleistungen eintreten. Schadensersatzansprüche des Kunden gegenüber dem Anbieter sind insoweit grundsätzlich ausgeschlossen. Der Vergütungsanspruch des Anbieters bleibt hierbei unberührt. Der Anbieter ist berechtigt, Dritte als Erfüllungsgehilfen bei der Leistungserbringung einzusetzen. Die vertraglichen Pflichten des Anbieters bleiben hiervon unberührt.

§ 4 Zahlungsbedingungen/ Zugangsdaten

Für die vom Anbieter zur Verfügung gestellten Dienstleistungen werden die in der Preisliste im Anmeldeformular vereinbarten Entgelte zu Grunde gelegt. Alle angegebenen Preise sind freibleibend, sie werden erst nach entsprechender Bestätigung bindend. Preiskorrekturen oder Irrtümer bleiben vorbehalten.

Die in der Preisliste ausgewiesenen Gebühren beinhalten anteilig 30 Arbeitstage Jahresurlaub. Krankheit oder andere persönliche Gründe können eine Aktualisierung der Inhalte, insbesondere wenn keine Vertretungsregelung getroffen werden kann, verhindern. Ein außerordentliches Kündigungsrecht erwächst hieraus nicht.

Der Kunde erhält nach seiner Anmeldung schriftlich eine Anmeldebestätigung. Mit Zahlungseingang der Dienstleistungsgebühr auf dem benannten Konto verpflichtet sich der Anbieter, umgehend den geschützten Bereich seines Dienstes freizugeben.

Die angegebenen Preise gelten ausschließlich für Privatpersonen, die auf eigene Rechnung und NICHT im Auftrag Dritter handeln

§ 5 Laufzeit und Kündigung

Das Vertragsverhältnis wird für unbestimmte Zeit geschlossen und beginnt mit dem erstmaligen Zahlungseingang des Entgeltes für den Bezugszeitraum eines Monats. Der Bezugszeitraum verlängert sich automatisch um ein weiteres Monat, wenn der Kunde nicht spätestens 7Tage vor Ablauf des aktuellen Bezugszeitraums kündigt. Der Vertrag verlängert sich somit automatisch um einen weiteren Monat.

Eine Kündigung kann nur zum Ablaufdatum des vorab gewählten Bezugszeitraums erfolgen. Zwischenzeitliche außerordentliche Kündigungen sind nicht möglich.

Der Anbieter behält sich vor, Kunden ohne Angabe von Gründen jederzeit abzulehnen.

§ 6 Pflichten des Kunden

Der Kunde verpflichtet sich, die vom Anbieter erbrachten Leistungen nur für private Zwecke zu verwenden. Eine Weitergabe der Inhalte jeglicher Art an Dritte ist nicht gestattet. Im Fall eines Verstoßes gegen die zuvor genannten Verpflichtungen ist der Anbieter berechtigt, nach eigener Wahl die Leistungsverpflichtung ganz oder teilweise mit sofortiger Wirkung einzustellen und/oder das Vertragsverhältnis fristlos zu kündigen. Weitergehende Schadensersatzforderungen bleiben hiervon unberührt. Der Kunde verpflichtet sich, erkennbare Mängel oder Störungen dem Anbieter unverzüglich mitzuteilen. Der Kunde schuldet sämtliche Entgelte, die über das Vertragsverhältnis vereinbart wurden. Der Kunde hat dem Anbieter unverzüglich jede Änderung seines Namens, seines Wohnsitzes bzw. seiner Rechnungsanschrift schriftlich mitzuteilen. Bei unrichtigen oder unvollständigen Angaben behält sich der Anbieter vor, dem Kunden die hierdurch entstandenen Mehraufwendungen in Rechnung zu stellen oder die vertraglichen Leistungen einzustellen. Der Kunde ist nicht berechtigt, ohne vorherige schriftliche Zustimmung vom Anbieter Ansprüche oder Rechte aus dem Vertrag an Dritte abzutreten.

§ 7 Schlussbestimmungen

Es wird grundsätzlich die Geltung des deutschen Rechtes vereinbart. Als Erfüllungsort und Gerichtsstand wird, soweit zulässig, München vereinbart. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Sollte eine Bestimmung dieser Vereinbarung unwirksam sein oder unwirksam werden, so wird die Wirksamkeit des Vertrages im übrigen hiervon nicht berührt. Sollte eine Bestimmung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so werden die übrigen Bestimmungen davon nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung gilt durch eine solche ersetzt, die dem Zweck und dem Sinn dieser unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Mündliche Nebenabreden bestehen nicht. Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen der Schriftform. Sämtliche auf dem Kundenvertrag erfolgten Änderungen und Ergänzungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der gesonderten schriftlichen Bestätigung seitens des Anbieters.

In diesem Vertrag sind sämtliche Rechte und Pflichten der Vertragsparteien geregelt. Sonstige Vereinbarungen bestehen nicht.